Ansprüche auf Unterhalt im Familienrecht

Grundsätzlich ist der Unterhalt eine Leistung – fast immer eine Geldzahlung – an einen Bedürftigen, der nicht oder nicht in vollem Umfang für seinen Unterhalt selbst aufkommen kann oder aufkommen muss.

Es gibt unterschiedliche Arten des Unterhalts, die auch unterschiedlich ermittelt werden und für die es unterschiedliche Regelungen gibt, wann und ob sie gezahlt werden müssen.

Voraussetzung ist aber immer Bedürftigkeit auf Seiten des Unterhaltsberechtigten und Leistungsfähigkeit auf Seiten des Unterhaltsschuldners.

Zu beachten ist, dass Unterhalt in der Regel erst ab dem Zeitpunkt verlangt werden kann, zu dem der Unterhaltsschuldner zur Unterhaltszahlung aufgefordert wurde. Daher ist sofortiges Handeln zur Sicherung des Anspruchs gefragt.

Die wichtigsten Themen zum Unterhalt

Die Eltern sind verpflichtet, ihren Kindern Unterhalt bis zum Abschluss ihrer Berufsausbildung zu zahlen.

Ist das Kind minderjährig schuldet der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, den Barunterhalt. Der andere – das Kind betreuende – Elternteil erfüllt seine Unterhaltsverpflichtung durch die Pflege, Betreuung und Erziehung des Kindes.

Nach dem 18. Lebensjahr schulden beide Elternteile den Kindesunterhalt anteilig. Die Höhe des Kindesunterhalts bestimmt sich nach dem Einkommen des/der Unterhaltsverpflichteten.

Zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Höhe der verschiedenen Unterhaltsansprüche sind diverse Tabellen entwickelt worden. Die wichtigste ist die Düsseldorfer Tabelle, insbesondere zur Berechnung des Kindesunterhalts. Die aktuelle Düsseldorfer Tabelle finden Sie hier.

Zusätzlich enthält die Düsseldorfer Tabelle Vorgaben für die Berechnung des Ehegattenunterhalts. Selbstbehalte, Erwerbstätigenbonus sowie Pauschalsätze für berufsbedingte Aufwendungen sind allerdings in den einzelnen Oberlandesgerichtsbezirken Deutschlands unterschiedlich. Die Leitlinien der Oberlandesgerichte sind daher immer als Ergänzung heranzuziehen.Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate Süddeutschland finden Sie hier.

Für die Dauer des Getrenntlebens hat der geringer verdienende Ehegatte gegen den besser verdienenden einen Anspruch auf Unterhalt.

Sinn und Zweck des Trennungsunterhalts ist es, dem Unterhaltsberechtigten den ehelichen Lebensstandard – zumindest im Trennungsjahr- so weit es geht aufrecht zu erhalten.

Die Höhe des Unterhaltsanspruchs richtet sich nach den Einkommen der Eheleute. Hierbei ist genau zu beachten, was alles zum Einkommen zählt bzw. welche Positionen im Einzelnen abzugsfähig sind. Häufig stellt sich die Frage, ob und ggf. wann der während der Ehe nicht oder nur teilweise berufstätige Ehegatte verpflichtet ist, wieder einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen und für den eigenen Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Auch diese Frage hängt vom Einzelfall ab.

So ist u.a. von Bedeutung:

  • die Betreuung minderjähriger Kinder,
  • der Ablauf des Trennungsjahrs,
  • berufliche Qualifikationen,
  • Alter und Gesundheitszustand oder
  • die Dauer der Ehe

Der nacheheliche Unterhalt ist der Ehegattenunterhalt für die Zeit ab Rechtskraft der Scheidung. Er ist nicht identisch mit dem Trennungsunterhalt und muss daher neu geltend gemacht werden.

Der nacheheliche Unterhalt ist an strengere Voraussetzungen geknüpft als der Trennungsunterhalt. Es reicht nicht aus, dass aus irgendeinem Grund ein Einkommensunterschied besteht. Vielmehr muss dieser Einkommens­unterschied „ehebedingt“ sein. Anders ausgedrückt: Nur wenn der weniger verdienende Ehegatte ohne die Ehe und ohne die evtl. vorhandenen Kinder heute ein besseres Einkommen hätte als er tatsächlich aktuell erzielen kann, so kann ein Unterhaltsanspruch gegen den besser verdienenden Ehegatten vorliegen.

Ein lebenslanger nachehelicher Unterhaltsanspruch besteht allerdings grundsätzlich nicht. Vielmehr wird davon ausgegangen, dass nach der Scheidung jeder Ehegatte selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen hat.

Die Kindesmutter, die nicht mit dem Kindesvater verheiratet war, hat gegen diesen einen Anspruch auf Unterhalt für mindestens drei Jahre nach Geburt des Kindes.

Dieser Anspruch kann sich solange und soweit verlängern wie dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die Belange des Kindes und die Betreuungsmöglichkeiten im Einzelfall zu berücksichtigen.

Sind die Eltern nicht mehr in der Lage für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen, beispielsweise aufgrund hoher Kosten des Alters- oder Pflegeheims, kann ein Unterhaltsanspruch gegenüber ihren Kindern bestehen.

Das unterhaltspflichtige Kind soll allerdings keine spürbare und dauerhafte Senkung seiner Lebensverhältnisse hinnehmen müssen. Dies wird erreicht durch die Höhe der Selbstbehalte und dadurch, dass bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens etliche Positionen vom Einkommen abgezogen werden, die im sonstigen Unterhaltsrecht keine Berücksichtigung finden.

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